Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Steffen Kampeter, hat sich für eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II ausgesprochen. 

 

Ich meine, jegliche Kürzung ist jedoch unzumutbar, da der Betrag jetzt schon zu gering ist. Man muss hier auch die jüngere Geschichte Deutschlands verstehen und beachten, denn das 'Zusammenwachsen' der deutschen Republik ist bei weitem noch längst nicht abgeschlossen. 

 

Wenn dann Erhöhungen oder erweiterte Leistungen, die im Bedarfsfall beantragt werden können; und das alles nur, weil die Erfolge von Alg II, von Seiten der Regierung, denke ich, nicht kundgetan werden, nicht kundgetan werden wollen, nicht kundgetan werden dürfen, oder nicht kundgetan werden können. Das verwundert mich sowieso schon seit langem, dass das mal keiner sagt, denn diese Zahlen sind doch so wichtig. 

 

Die Zahl derer allein, die vor dem Alg II arbeitslos waren oder Sozialhilfe bezogen haben, müssen doch seit dem Alg II um mindestens 2 - 2.5 Million Menschen gesunken sein. 

 

Damals gab es wohl allein bei der Sozialhilfe ca. 2 Millionen Bezieher. Jetzt wurden bei der Bundesanstalt für Arbeit erneut, zusätzlich weit mehr als 10 Milliarden Euro eingespart, wie auch immer das überhaupt möglich sein kann. Hier ist das Machbare erreicht, bzw. schon weit überschritten, denn es wird nicht mehr nur eingespart, sondern es wird bereits davon gesprochen, dass bei der Bundesanstalt für Arbeit, Geld erwirtschaftet wird. 

 

Das sind doch, von Seiten der Regierung aus gesehen, riesige Erfolge -  wie gesagt - die nun einfach auch mitgeteilt werden müssten, und die Zahlen sind weiter rückläufig. Ich versuche grade mal ein Statistik zu bekommen, denn die Zahl der Arbeitslosen, die Deutschland heute mit ca. 80 Millionen Staatsbürgern erreicht, hatte der Westen doch wohl früher schon fast allein; mit ca. nur 65 Millionen Staatsbürgern. Dann nicht zu vergessen, dass auch die U.S. Armee und Allierte, auf dem Gebiet der früheren DDR gar keine Stützpunkte unterhält, was sicher den wirtschaftlichen 'Motor' im Westen überhaupt ausmacht, organisatorisch und finanziell (siehe Bayern ). Das ist jedem, der Deutschland heutzutage erleben darf, sicher klar. Wobei auch wieder deutlich wird, dass die Wirtschaft sicher auch nur ein Teilgebiet der Gesamtheit des Staates darsellt.

 

Die deutsche Wirtschaft kann doch auch noch weniger Arbeitslose gar nicht verkraften. Sie ist in 2006 an dieser Stelle so gesund (es gibt seit dem Alg II sicher schon zu wenige Arbeitslose ), da die Möglichkeit zu rüsten, in dem Ausmaß, in Verbindung mit der Geschichte Deutschlands ( Erster und Zweiter Weltkrieg ),  doch gar nicht mehr besteht. Von daher können beim Alg II oder an anderen Stellen des Sozialstaates keine Einsparungen vorgenommen werden, sondern der Sozialstaat muss dort wo bereits gekürzt wurde, wieder hergestellt werden. 

 

Die Wirtschaft kann doch nicht profitieren, wenn von links nach rechts und anschließend der gleiche Haufen Kies wieder von rechts nach links zurück geschippt wird. Die Leute machen sich ja strafbar. Sondern seriöse Innovationen, die in Verbindung mit dem erreichten Erkenntnisstand auch tatsächlich seriös sind, sind notwendig, damit eine Entwicklung folgerichtig, folgerichtig meint hier nachfolgend auf das was bereits tatsächlich, wissenschaftlich, erreicht wurde und sich durch, heute oftmals schon Technologien, ausdrückt, zu ermöglichen. 

 

Bitte sehen Sie doch dazu hier.

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Steffen Schenk

Rhythm University

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